Sanktionen 2016Hartz IV: Extreme Kürzungen als Bestrafung

2016 wurden besonders viele Sanktionen für Hartz IV Empfänger verhängt.
2016 wurden besonders viele Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger verhängt.
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Wer Hartz IV erhält, lebt oftmals bereits am Existenzminimum. 2016 kamen extreme Kürzungen hinzu – die für Hartz-IV-Empfänger als Bestrafung eingesetzt wurden.  

Wird ein Termin versäumt, eine Frist nicht eingehalten oder ein Arbeitsverhältnis grundlos nicht angetreten, drohen arbeitslosen Menschen Strafen. Das ist prinzipiell ganz normal und sogar nützlich. Schließlich sollen Betroffene schnellstmöglich wieder in ein Arbeitsverhältnis gelangen und sich nicht grundlos auf staatlicher Unterstützung ausruhen. 

Die Zahlen, die nun in Verbindung mit solchen Strafen aufgetaucht sind, schockieren trotzdem. Denn die Kürzungen fielen 2016 besonders extrem aus, wie sich herausstellte.

 

Hartz-IV-Kürzungen: Das sind die Gründe

2016 kürzte allein das Jobcenter Saalekreis in Merseburg die Leistungen von 2.873 Hartz-IV-Empfängern. In 73 Prozent der Fällen war das Nichteinhalten von Terminen der Grund dafür, dass die Betroffenen für drei Monate 10 Prozent weniger Geld erhielten. Auf bundesweiter Ebene sieht es ähnlich aus. Auch hier ist das Versäumen von Terminen ein Hauptgrund, dass Sozialleistungen gekürzt werden.

Wer Fortbildungen nicht wahrnimmt oder einen neuen Job nicht antritt, muss damit rechnen, mit einer Kürzung der Sozialleistungen um 30 Prozent bestraft zu werden. Somit sinkt das Hartz-IV-Geld für eine alleinstehende Person von 409 Euro auf 286,30 Euro. Solche Vergehen werden als Pflichtverstoß gewertet.

Wer sich wiederholt nicht an die Regeln hält, büßt 60 Prozent des Hartz-IV-Geldes beziehungsweise in einem letzten Schritt 100 Prozent ein. Unter 25 Jahre alten Hartz-IV-Empfängern können die Leistungen noch schneller um bis zu 100 Prozent gekürzt werden.

 

Hartz-IV-Sanktionen 2016 häufiger

Strafen können in Form einer Sperrzeit oder Leistungskürzungen vollzogen werden. Durch solche Sanktionen schrumpft das niedrige Arbeitslosengeld immer weiter. 2016 waren besonders viele Hartz-IV-Empfänger von den Kürzungen betroffen – durchschnittlich erhielten sogar 134.390 Menschen monatlich weniger Geld. Damit sind die Zahlen um knapp 3000 Fälle pro Monat zum Vorjahr gestiegen.

Dabei sind zwei Aspekte besonders beunruhigend. Zum einen leben viele Hartz-IV-Empfänger ohnehin am Existenzminimum, weitere Kürzungen machen eine Finanzierung des Lebensunterhalts besonders kritisch. Zum anderen befinden sich unter den Empfängern, die Strafen erhielten, viele Haushalte mit Kindern.

Viele Betroffene fühlen sich offenbar ungerecht behandelt. Über 5000 Mal wurde 2016 gegen die Kürzungen als Folge von Bestrafung geklagt. Fast ein Drittel der Klagen waren erfolgreich. Jetzt fordert die Linke die Abschaffung solcher Sanktionen.

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(ww4/ww8)

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