Das wird teuer, Herr Heil!450 Millionen extra: Hartz-IV-Ausgaben 2018 höher als erwartet

Hartz IV wird 2018 teurer als erwartet: Durch eine steigende Zahl von Leistungsempfängern steigen auch die Ausgaben des Bundes. Insgesamt sollen 450 Millionen extra anfallen. 
 

Fakt ist: Hartz IV ist nicht erst seit Inkrafttreten am 1. Januar 2005 schwer umstritten. Doch während in diesen Tagen vor allem die SPD und die Grünen darauf drängen, die Grundsicherung hilfsbedürftiger Bürger anders zu gestalten, erreichen uns schon wieder neue Negativnachrichten rund um das Arbeitslosengeld II: Die Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet.

 

Höhere Ausgaben für Hartz IV: 450 Millionen extra

Wie die 'Bild'-Zeitung unter Berufung auf ein Papier des Finanzministeriums für den Bundestag berichtet, muss der Bund mit überplanmäßigen Ausgaben bei ALG II plus Unterkunft und Heizung rechnen. Die sich etwas langsamer entwickelnde Wirtschaft habe sich "ungünstig" auf die Zahl der Hartz-IV-Haushalte ausgewirkt. Statt mit rund 4 Millionen Beziehern rechne man nun mit mindestens 4,16 Millionen. Das macht einen Unterschied, denn so müsse Arbeitsminister Hubertus Heil (46, SPD) in diesem Jahr mit rund 27,8 Milliarden Euro für Hartz IV rechnen – 450 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr gedacht
Unterschieden wird in der Mehrkostenberechnung zwischen ALG II und den Kosten für Unterkünfte und Heizungen, an denen sich der Bund jährlich beteiligt. Laut 'Bild' belaufen sich die überplanmäßigen Ausgaben bei ALG II auf 250 Millionen Euro und bei Unterkunft und Heizung auf 200 Millionen Euro.

 

Weniger Arbeitslose, aber steigende Kosten

Im Jahr 2018 bezogen durchschnittlich 4,17 Millionen Personen in Deutschland ALG II, 2010 waren es noch rund 4,83 Millionen. Trotzdem steigen die Kosten für die soziale Stütze aufgrund von höheren Bezügen und anderen ausgeweiteten Leistungen. Wer von den steigenden Kosten für Hartz IV liest, wird sich die Frage stellen dürfen, ob nicht doch ein bedingungsloses Grundeinkommen die Rettung aus diesem in Ungnade gefallen System wäre. Oder vielleicht auch eine Grundsicherung ohne Arbeitszwang, wie sie Grünen-Chef Robert Habeck jüngst vorgeschlagen hat. Gebe es vernünftige Vorschläge zu einer möglichen Finanzierung der angedachten Hartz-IV-Alternativen, könnten die Diskussionen vermutlich auch mit mehr Substanz geführt werden. 

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