Angela Merkel: Kommt jetzt doch das Comeback?
Hält Angela Merkel an Silvester als Bundeskanzlerin die Neujahrsansprache, als hätte die Bundestagswahl nie stattgefunden? Was für manche wie ein Scherz klingt, könnte passieren…
Angela Merkel (67) hat bei der gestrigen Bundestagswahl sicherlich genauso mitgefiebert wie Annalena Baerbock (40, Die Grünen), Armin Laschet (60, CDU), Olaf Scholz (63, SPD) und ganz Deutschland. Eigentlich hätte es für sie nur darum gehen sollen, ihrer Partei ein wenig Rückenwind zu verleihen und sich dann in die Rente zu verabschieden. Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 machen ihr das jedoch unmöglich. Mehr noch: Die Zeichen stehen auf Comeback für Angela Merkel!
Angela Merkel: Von wegen Rente
2005 wurde Angela Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt. Die großen Herausforderungen ihrer Amtszeit waren die Eurokrise, der Klimaschutz, der Atomausstieg nach der Katastrophe in Fukushima, die Flüchtlingsfrage und zuletzt die Corona-Krise. Am 26. September 2021, dem Tag der Bundestagswahl, war Angela Merkel genau 5.787 Tage als Bundeskanzlerin im Amt. Die Rente aber muss noch ein wenig warten – beziehungsweise ein wenig länger.
Denn die Bundestagswahl hat keinen klaren Wahlsieger ergeben. Doch bis Laschet, Scholz, Baerbock & Co. eine Regierung gebildet haben, regiert Angela Merkel Deutschland zumindest kommissarisch weiter. Der Running Gag des Tages lautet deswegen: Angela Merkel wird am 31. Dezember 2021 zum 17. Mal die Neujahrsansprache halten. Als Bundeskanzlerin, versteht sich.
Bundestagswahl 2021: Ergebnisse, die (noch) keine sind
Nach der Bundestagswahl 2021 steht nicht fest, welche Parteien das Land nach 16 Jahren Angela Merkel regieren werden. Die SPD liegt den neuesten Prognosen zufolge mit 25,7% der Stimmen knapp vor der Union aus CDU/CSU mit 24,1%. Danach folgen die Grünen mit 14,8%, die FDP mit 11,5% und die AfD mit 10,3%. Die Linke ist Schlusslicht mit 4,9% der Wähler*innenstimmen.
Diese Ergebnisse bedeuten, dass die zukünftige Regierung aus einer Koalition mehrerer Parteien bestehen muss. Die GroKo (Große Koalition) aus SPD und Union ist zwar möglich, jedoch unwahrscheinlich: Nach vielen Jahren der schwierigen Zusammenarbeit wollen beide Parteien eher nicht mehr miteinander regieren.
Mögliche Dreierbündnisse für die Koalition sind:
"Ampel" (Rot, Gelb, Grün): SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
"Jamaika" (Grün, Gelb, Schwarz): Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU/CSU
Bündnisse mit der AfD und der Linken werden aktuell nicht in Betracht gezogen.
Angela Merkel: Das Amt ruft und ruft und ruft
Schon am Wahlabend wurde darüber spekuliert, in welchen Zusammensetzungen eine Regierung möglich wäre. FDP-Chef Christian Lindner machte als einziger ein direktes Angebot: Zunächst sollten seine Partei und die Grünen verhandeln, bevor man mit der Union oder der SPD spricht. So würde die neue Regierung stärker geprägt von den Zielen der kleineren Parteien. FDP und Grüne als Königsmacher? Das dürfte Union und SPD wenig schmecken.
Die bevorstehenden Gespräche, Verhandlungen und Diskussionen dürften Wochen und Monate in Anspruch nehmen. Sowohl Olaf Scholz als auch Armin Laschet betonten zwar, sie wollen noch vor Weihnachten eine Regierung bilden. Ob das realistisch ist, darf allerdings mehr als bezweifelt werden.
Deutschland kennt den langen Weg zur Regierungsbildung. Nach der Bundestagswahl 2017 dauerte es sagenhafte 171 Tage, bis die neue Regierung feststand – fünf Monate, zwei Wochen und vier Tage.
Die Zeichen stehen also weiterhin auf Arbeit für Angela Merkel. Von Rente kann noch keine Rede sein. Offiziell bleiben den gewählten Parteien 30 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Geschieht dies nicht – was wahrscheinlich ist –, wird Angela Merkel zur kommissarischen Kanzlerin ernannt. Sie und ihre Minister*innen müssen Deutschland dann so lange regieren, bis eine neue Regierung feststeht. Es könnte also sein, dass wir zum Jahreswechsel 2021 den Fernseher einschalten und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Neujahrsansprache hält.