EU-KindergeldAngela Merkel äußert sich zur EU-Kindergeld-Debatte

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in Jena zur Diskussion um das EU-Kindergeld geäußert und meint: „Es ist ein wachsendes Problem, aber nicht das vorherrschende Thema."

Bei einem Bürgertreff in Jena mit dem Motto „Sprechen wir über Europa“ stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen aus der Bevölkerung. Dabei kam die Sprache auch auf die aktuelle Kindergelddebatte. Auf die Frage, ob die Höhe des Kindergeldes an die Lebenshaltungskosten in dem anderen EU-Land in dem die Kinder leben, angepasst werden sollte, hat Angela Merkel eine klare Antwort parat.

Sie strebe eine Änderung der EU-Regeln zur Zahlung von Kindergeld ins Ausland an. Doch aktuell ist ein solches Vorhaben nicht mit dem Diskriminierungsverbot der EU kompatibel. Dennoch verhandle die Bundesregierung bereits seit Langem mit der EU-Kommission und Merkel verspricht: „Wir werden dieses Thema weiter betreiben.“

Insgesamt wird das Kindergeld an 15 Millionen Kinder gezahlt, darunter sind allerdings nur rund 230.000 im Ausland lebende Kinder. „Es ist ein wachsendes Problem, aber nicht das vorherrschende Thema", erklärte die Kanzlerin.

Eine größere Baustelle sieht sie allerdings im Missbrauch der Freizügigkeit des Kindergeldes. Um in Deutschland Kindergeld zu beantragen, würden Menschen aus ärmeren EU-Staaten ins Land gelockt und müssten dann zu menschenunwürdigen Bedingungen leben. Den Betrugsfällen bei Kindergeldzahlungen in Deutschland müsse daher intensiver nachgegangen werden. Deshalb würden die Familienkassen laut Angela Merkel "genau überprüfen, dass da Kinder sind, wo Kindergeld gezahlt wird.“

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