So soll es weitergehenAngela Merkel: Endlos-Lockdown? Corona-Notbremse soll verlängert werden!

Ein Ende scheint nicht in Sicht: Angela Merkel will die Bundes-Notbremse erneut verlängern.

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Wie geht es in den kommenden Monaten in der Corona-Pandemie weiter? Angesichts stetig sinkender Infektionszahlen und einer wachsenden Zahl an Impfungen hoffen viele, dass Lockdowns und Einschränkungen bald der Vergangenheit angehören können.

 

Bundesregierung könnte Notbremse bis 30. September verlängern

Doch der Wunsch nach Normalität könnte noch länger einer bleiben. Zuletzt hatte Virologe Christian Drosten davor gewarnt, dass zu schnelle Lockerungen besonders bei den Kontaktbeschränkungen eine Verschlechterung der Lage nach sich ziehen könnte. Auch die Politik scheint dies so zu sehen.

Wie die "Bild" berichtet, soll die Bundesregierung trotz der positiven Entwicklungen darüber nachdenken, die Corona-Notbremse zu verlängern. Diese setzt zum Beispiel die Umsetzung von strengen Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausgangssperre in Regionen mit einer Inzidenz von über 100 voraus.

 

Bei Verlängerung müsste Infektionsschutzgesetz geändert werden

Ein Mitglied aus der Spitze der Unionsfraktion erklärte gegenüber der Zeitung: "Die Notbremse könnte bis zum 30. September verlängert werden." Darüber werde derzeit aber noch diskutiert. Das hatte auch Angela Merkel bei der Pressekonferenz nach dem gestrigen Impf-Gipfel betont.

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Union und SPD wollen "epidemische Lage" auf jeden Fall bis Ende September verlängern. Eigentlich sollte sie am 30. Juni enden. Wie es sich mit dem Infektionsschutzgesetz und damit der Notbremse verhält, ist allerdings noch offen. Denn: Das Infektionsschutzgesetz endet definitiv am 30. Juni. Würde die Bundesregierung dieses verlängern wollen, müsste das Gesetz geändert und vom Bundestag und Bundesrat erneut bestätigt werden.

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