Maßnahmen-VerstößeCoronavirus: So hoch sind die Bußgelder

Immer mehr Bundesländer beschließen hohe Bußgelder bei Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen. Ein Überblick.

Mindestabstand, Kontaktsperre, Ausgangssperre: Die Liste der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind lang. Bei Verstößen drohen immer mehr Bundesländer mit entsprechenden Bußgeldern. Für Passanten, die sich rechtswidrig verhalten, wird das teuer.  

 

Bußgelder: So viel musst du zahlen

Jedes Bundesland kann - weil Deutschland ein föderalistischer Staat ist - die Höhe der Strafzahlungen aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen selber festlegen. Als Vorbild für die Bußgelder dient vielen Behörden einiger Bundesländer der Corona-Bußgeldkatalog Nordrhein-Westfalens. Dort gab es anfangs die meisten COVID-19-Fälle, das Bundesland musste schnell handeln. Ein Überblick über die Bußgelder:

  • Nordrhein-Westfalen: Der Bußgeldkatalog sieht Strafen von bis zu 5.000 Euro vor. Kleinere Verstöße werden mit 250 Euro geahndet.
  • Saarland: Dort gilt eine Ausgangsbeschränkung. Wer seine Wohnung ohne triftigen Grund verlässt, muss mit einer Strafe von bis zu 200 Euro rechnen. Dasselbe gilt, wenn sich jemand mit mehr als einer nicht zum eigenen Haushalt gehörenden Person in der Öffentlichkeit zeigt. 
  • Berlin und Brandenburg: Geplant sind derzeit Strafen in Höhe von bis zu 500 Euro bei fehlendem Mindestabstand. Öffnet beispielsweise ein Kino trotz des Verbots, kann das bis zu 10.000 Euro kosten.
  • Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Wer sich trotz Kontaktsperre mit mehr als zwei Personen (die nicht zur Familie gehören) in der Öffentlichkeit aufhält, muss mit einem Bußgeld zwischen 100 und 1000 Euro rechnen. Bei einem Besuch im Krankenhaus oder Pflegeheim drohen 250 bis 1500 Euro. Pendler, die ohne Pendlerbescheinigung unterwegs sind, müssen mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro rechnen. In Wiederholungsfällen kann zudem eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro fällig werden.
  • Bayern: Letzteres kostet den Bayern ein Bußgeld von 500 Euro. Bei einem Verstoß von Laden- oder Restaurantbesitzern, die unerlaubterweise öffnen, müssen 5000 Euro gezahlt werden. 
  • Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen: Dort gilt (noch) der Strafrahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Es sieht für Verstöße Geldstrafen von bis zu 25.000 Euro vor sowie Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren. Ungenehmigte Ladenöffnungen werden mit 2.500 Euro geahndet. Wer nicht den gebotenen Mindestabstand zu anderen Personen einhält, muss zudem mit einer Strafe von 150 Euro rechnen.
  • Hessen: Hessen richtet sich nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Bei Verstößen drohen strenge Strafen von bis zu 5.000 Euro. Unerlaubte Treffen mit anderen Menschen können 500 Euro kosten. 
  • Niedersachsen: Bei einem Verstoß wird entweder eine Verwarnung ausgesprochen oder eine Geldstrafe erlassen. Das hängt davon ab, ob die Betroffenen sich daran halten und sich einsichtig zeigen oder nicht. Im Zweifel beruft sich Niedersachsen ebenfalls auf den Strafrahmen des IfSG.
  • Bremen: Bisher kostet ein leichtes Vergehen im öffentlichen Raum in Bremen noch 50 Euro. Treffen sich mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit, die nicht zusammenleben, wird ein Bußgeld von bis zu 150 Euro fällig. Für Bars, Sportanlagen oder auch Kinos können sogar Strafen von 500 bis 2.500 Euro entstehen. Besucher in Krankenhäusern, Entbindungseinrichtungen oder Pflegeeinrichtungen müssen mit Strafen von 750 Euro rechnen. 
Coronavirus: So hoch sind die Bußgelder
Verstöße gegen Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Krise eingeführt wurden, können teuer sein.
Foto: iStock/deepblue4you
 

Mehr Verbote, mehr Bußgelder

Je mehr Verbote in den nächsten Wochen erlassen werden, desto mehr Strafzahlungen könnte es geben. So plant Frankfurt Bußgelder bei Hamsterkäufen. Und auch die Stadt Jena wird sich eine Geldsumme überlegen, wenn jemand gegen die Mundschutzpflicht ab nächster Woche verstößt. 

Die Deutschen halten sich derweil durchwachsen an die Corona-Regeln. In einigen Bundesländern meldete die Polizei bisher eine Vielzahl an Delikten, so zum Beispiel im Saarland und in Berlin. Dort stellte die Polizei laut Informationen der Welt 820 Verstöße fest. Die niederbayerische Polizei meldete über 200 Straftaten im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.

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