EmslandHartz IV: Ehepaar muss 175.000 Euro zurückzahlen

Ein Ehepaar aus dem niedersächsischen Emsland muss 175.000 Euro Geldstrafe zurückzahlen. Es hatte Vermögen auf einem Schweizer Konto verheimlicht und bezog seit 2005 Hartz IV.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verurteilte ein Ehepaar aus dem Emsland zu einer Geldstrafe von 175.00 Euro, die innerhalb der nächsten zehn Jahre abbezahlt werden müssen. Der Mann und die Frau bezogen seit 2005 Hartz IV, lebten aber auf gutem Fuß. Auf einem Schweizer Bankkonto hatten sie 147.000 Euro. 

Durch eine CD auf der Kontodaten von Deutschen bei einer Schweizer Bank gespeichert waren, flog der Schwindel auf. Das Land Rheinland-Pfalz kaufte die CD, woraufhin das Jobcenter Ende 2014 von dem Konto des Ehemanns erfuhr. Zunächst bestritt der Mann, dass das Geld ihm gehöre. Er sah sich als "Opfer eines totalen Vernichtungsfeldzugs von Behörden und Justiz". 

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Emsländer Ehepaar gab vor, verschuldet zu sein

Doch die Richter sahen das anders: Der aufwendige Lebensstil des Paares zeigte, dass das Vermögen ihnen gehöre. So hatten die Emsländer zahlreiche Einzahlungen auf das Girokonto getätigt, ein Auto bar bezahlt, sowie Sondertilgungen des Hauskredits leisten können und Schulgeld an Privatgymnasien für die Söhne bezahlt. Durch eine selektive Vorlage von Kontoauszügen habe das Ehepaar versucht den Eindruck zu erwecken, verschuldet zu sein. 

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