Neues UrteilHartz IV: Gericht entscheidet, wann Hobbys "unangemessen" sind

Gibt es Hobbys, die für Hartz-IV-Empfänger "unangemessen" sind? Das Sozialgericht Halle musste kürzlich dieser Frage nachgehen.

Gibt es Hobbys, die für Hartz-IV-Empfänger nicht angemessen sind? Und wie wird mit etwaigen Einkünften aus diesen Freizeitbeschäftigungen vorgegangen?

Das Sozialgericht Halle musste kürzlich prüfen, ob Heißluftballonfliegen ein passendes Hobby für eine Person ist, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, also Hartz IV, bezieht.

In dem konkreten Fall hatte ein Mann geklagt, der binnen sechs Monaten als "Heißluftballon-Sportpilot" 14.615 Euro verdient hatte. Gleichzeitig musste er jedoch auch Kosten in Höhe von 13.811,50 Euro tragen. Nach der Ansicht des Klägers sei sein Hobby somit "kostendeckend". Sinn der Klage: Der Mann wollte erreichen, dass nur der Teil seiner Einnahmen bei der Berechnung der Sozialleistungen berücksichtigt wird, der die Kosten übersteigt, also 803,50 Euro.

Das Sozialgericht Halle entschied nicht zugunsten des Klägers. Seine Einnahmen als "Heißluftballon-Sportpilot" wurden bei der Beitragsermittlung voll berücksichtigt und die Ausgaben nicht abgezogen.

Als Begründung verwies das Gericht auf den §3 Absatz 3 Satz 1 der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg-II-V). In diesem ist aufgeführt, dass Ausgaben für ein Hobby nicht berücksichtigt werden, wenn sie zum Teil oder aber vollständig vermeidbar sind, sowie nicht den Lebensumständen während des Beziehens von Sozialleistungen entsprechen.

Generell sind Ausgaben für Hobbys bei Hartz-IV-Empfängern vorgesehen. Die Ausgaben des Mannes waren in diesem Fall jedoch viel zu hoch, um noch seinen Lebensumständen zu entsprechen. Er gab pro Monat mehr als 2.000 Euro für das Heißluftballonfliegen aus.

 

(ww8)

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