KondomeHartz IV: Grüne fordern kostenlose Verhütungsmittel für ALG II-Empfänger

Die Grünen fordern kostenlose Verhütungsmittel, wie Kondome oder die Anti-Baby-Pille, für Hartz IV-Empfänger, Wohngeld- und BaföG-Bezieher. So sollen ungewollte Schwangerschaften verhindert werden.

Laut einer Studie der im Auftrag der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) verzichten Frauen, die Hartz-IV oder andere staatliche Leistungen zur Unterstützung beziehen auf Verhütungsmittel oder greifen auf weniger sichere zurück. "Damit haben Frauen, die staatliche Unterstützungsleistungen beziehen, ein höheres Risiko einer ungewollten Schwangerschaft", schreiben Bündnis 90/Die Grünen.

Daher fordert die Fraktion kostenlose Verhütungsmittel für Bezieher von Hartz IV, Wohngeld und BaföG. "Sichere Empfängnisverhütung darf nicht vom Geldbeutel abhängen", sagte Maria Klein-Schmeink von den Grünen gegenüber der "Saarbrücker Zeitung". Die Erstattung solle über die Krankenkassen organisiert werden. "Diese Kosten werden dann den Krankenkassen durch einen Steuerzuschuss ersetzt." Zudem sollen Kondome bei Beratungsstellen und Gesundheitsbehörden für Hartz IV-Empfänger gratis ausliegen.

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Gesundheitsminister Jens Spahn fordert HIV-Schnelltests 

Neben möglichen kostenlosen Verhütungsmitteln, prüft das Gesundheitsministerium, ob HIV-Schnelltests in Deutschland ebenfalls gratis sein könnten. "Der HIV-Selbsttest ist ein Meilenstein beim Kampf gegen Aids. Er kann auch jene erreichen, die sich sonst nicht testen lassen würden", sagte Minister Jens Spahn (CDU) der Funke-Mediengruppe.

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