JobcenterHartz-IV-Regel: Viel- und Kinderehen gelten nicht als Bedarfsgemeinschaft

Die Bundesagentur hat neue Regeln für Hartz IV veröffentlicht. Viel- und Kinder-Ehen werden bei Hartz-IV-Empfänger somit nicht mehr als Bedarfsgemeinschaft angesehen.

In einer neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit wurde der Begriff der Bedarfsgemeinschaft neu definiert – beziehungsweise der Partner. Als solche gelten nur volljährige Personen, auch darf eine Ehe nicht aus mehr als zwei Partnern bestehen.

Kinder-Ehen werden vom Jobcenter zukünftig nicht mehr anerkannt. Nach deutschem Recht dürfen unter 16-Jährige keine wirksame Ehe eingehen. Für 17- bis 18-Jährige gilt eine Sonderregelung – bei ihnen muss die Ehe erst durch eine richterliche Entscheidung aufgehoben werden. Solange wird die Partnerschaft anerkannt.

Auch Hartz-IV-Empfänger mit mehreren Ehefrauen dürfen zukünftig nur eine Frau als Partnerin in der Bedarfsgemeinschaft anerkennen lassen. Eine Bedarfsgemeinschaft beschreibt normalerweise eine Gruppe von Menschen, die im gleichen Haushalt wohnen – als Eheleute oder Familie beispielsweise – für die der Hartz-IV-Satz gemeinsam berechnet wird.

Mit den Änderungen geht das Jobcenter auf Hartz-IV-Empfänger aus anderen Kulturen und Religionen ein. Die klare Definition der Begriffe Partner und Bedarfsgemeinschaft soll den Umgang mit ihnen erleichtern.

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