PolitikHartz IV unter Arbeitsminister Heil: Höhere Beiträge und weniger Sanktionen?

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Hartz-IV-Bedingungen verbessern. Das könnte eine Erhöhung der Beiträge und weniger Sanktionen bedeuten.

Mit SPD-Politiker Hubertus Heil steigen die Hoffnungen auf eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze. Der Arbeitsminister sprach sich in einem Gespräch mit „Die Zeit“ für eine Verbesserung der Grundsicherung aus.

Er wolle prüfen, wie man die Lebensperspektiven der Menschen verbessern könne. Hartz IV könnte also bald anders aussehen. Auch die Sanktionen will sich der Arbeitsminister einmal genauer anschauen und gegebenenfalls abschaffen. So sollen jüngere Arbeitslose beispielsweise nicht strenger behandelt werden als ältere.

Sanktionen werden vom Jobcenter verhängt, wenn Hartz-IV-Empfänger bestimmte Bedingungen, an die die Leistungen geknüpft sind, nicht erfüllen. Letztes Jahr wurden beispielsweise Dreiviertel der Strafen aufgrund von Meldeversäumnissen verhängt. Eine Folge können Kürzungen der Beiträge sein.

Dass solche Strafen jedoch schlimmstenfalls in die Obdachlosigkeit führen können, wenn die Miete nicht mehr finanziert werden kann, will Heil vermeiden. Regeln müssten zwar generell eingehalten werden, der Politiker will jedoch prüfen welche Sanktionen wirklich sinnvoll sind.

Höhere Beiträge, weniger Sanktionen – Hubertus Heil will aufräumen. Vor allem würde sich der Arbeitsminister gerne ganz vom Begriff Hartz IV trennen. Der sei in der Gesellschaft zu negativ belastet.

Das System für Langzeitarbeitslose steht derzeit in der Kritik, eine Diskussion löste insbesondere Gesundheitsminister Jens Spahn mit der Aussage aus, Hartz IV reiche zum Leben aus. Innerhalb der Koalition wird über neue Formen der Grundsicherung, wie ein Grundeinkommen, diskutiert. Ein genauer Plan zu einer möglichen Hartz-IV-Reform ist derzeit noch unbekannt.

Weiterlesen:

 

Kategorien: